Bundes-Ticker

Aktualisiert: vor 17 Stunden 44 Minuten

Mehr im Geldbeutel und Investitionen in die Zukunft

14. Juni 2017 - 17:34

Ein verlässlicher Staat braucht Ordnung und Disziplin in seinen Finanzen. Nur dann kann er das Geld der Steuerzahler so einsetzen, dass sie auch direkt wieder davon profitieren. Wenn der Staat sich aber langfristig überschuldet, muss er nicht nur teure Zinsen zahlen. Er muss auch sparen – und das geht oft zulasten der Zukunft. 

So profitieren die Bürger von der soliden Finanzpolitik der CDU.

Ein verlässlicher Staat braucht Ordnung und Disziplin in seinen Finanzen. Nur dann kann er das Geld der Steuerzahler so einsetzen, dass sie auch direkt wieder davon profitieren. Wenn der Staat sich aber langfristig überschuldet, muss er nicht nur teure Zinsen zahlen. Er muss auch sparen – und das geht oft zulasten der Zukunft.

Sicher in allen Lebenslagen

14. Juni 2017 - 17:20

Deutschland steht gut da und viele Menschen profitieren von der erfolgreichen Politik der CDU: Noch nie hatten so viele Männer und Frauen in Deutschland Arbeit. Löhne und Gehälter steigen, immer mehr Menschen können sich von ihrem verdienten Geld mehr leisten. Auch deshalb sind einer Umfrage zufolge 81 Prozent der Deutschen mit ihrer eigenen wirtschaftlichen Lage zufrieden. (Infratest dimap, Mai 2017)

So sorgt die CDU für soziale Sicherheit.

Deutschland steht gut da und viele Menschen profitieren von der erfolgreichen Politik der CDU: Noch nie hatten so viele Männer und Frauen in Deutschland Arbeit. Löhne und Gehälter steigen, immer mehr Menschen können sich von ihrem verdienten Geld mehr leisten. Auch deshalb sind einer Umfrage zufolge 81 Prozent der Deutschen mit ihrer eigenen wirtschaftlichen Lage zufrieden. (Infratest dimap, Mai 2017)

Doch viele Menschen fragen sich auch: Was passiert, wenn ich nicht mehr arbeiten kann, weil ich alt oder krank bin?

Mehr Personal, mehr Geld und zusätzliche Leistungen

14. Juni 2017 - 16:16

2,7 Millionen Menschen in Deutschland sind auf Pflege angewiesen. Viele Ältere, Kranke oder Behinderte brauchen dabei dauerhaft Hilfe – im Haushalt, für den Tagesablauf oder für ein erfülltes Leben. Pflegebedürftigkeit in einer Familie bedeutet immer eine große Herausforderung – emotional, zeitlich und finanziell. Für die CDU ist klar, dass der Staat in dieser Situation so viel Hilfe und Unterstützung leisten muss wie möglich.

So helfen wir den Menschen in der Pflege.

2,7 Millionen Menschen in Deutschland sind auf Pflege angewiesen. Viele Ältere, Kranke oder Behinderte brauchen dabei dauerhaft Hilfe – im Haushalt, für den Tagesablauf oder für ein erfülltes Leben. Pflegebedürftigkeit in einer Familie bedeutet immer eine große Herausforderung – emotional, zeitlich und finanziell. Für die CDU ist klar, dass der Staat in dieser Situation so viel Hilfe und Unterstützung leisten muss wie möglich.

Innenminister wollen Muster-Polizeigesetz für alle Bundesländer

14. Juni 2017 - 13:53

52 Tagesordnungspunkte umfasste die dreitägige Tagung der Innenminister von Bund und Ländern in Dresden unter dem Vorsitz des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU). Bundesinnenminister Thomas de Maizière sprach im Anschluss von großen Fortschritten für die Sicherheit in unserem Land. 

52 Tagesordnungspunkte umfasste die dreitägige Tagung der Innenminister von Bund und Ländern in Dresden unter dem Vorsitz des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU). Ulbig lobte vor Journalisten die konstruktive und erfolgreiche Atmosphäre des Treffens, bei dem die Bekämpfung des Terrorismus im Fokus der Beratungen gestanden habe. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière sprach im Anschluss von großen Fortschritten für die Sicherheit in unserem Land.

Merkel: Digitaler Wandel birgt eine Menge Chancen

13. Juni 2017 - 16:57

Im Gesundheitswesen wie in anderen Bereichen werde es „große neue Wertschöpfungsmöglichkeiten“ geben, sagte die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Digital-Gipfel in Ludwigshafen. Merkel warb zudem dafür, dass Unternehmen in Deutschland die Verfügbarkeit von großen Datenmengen für die Entwicklung neuer Produkte und Anwendungen zu nutzen. 

Im Gesundheitswesen wie in anderen Bereichen werde es „große neue Wertschöpfungsmöglichkeiten“ geben, sagte die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Digital-Gipfel in Ludwigshafen. Merkel warb zudem dafür, dass Unternehmen in Deutschland die Verfügbarkeit von großen Datenmengen für die Entwicklung neuer Produkte und Anwendungen nutzen.

Schwerpunkte des Regierungsprogramms: Wirtschaft und Arbeit, Sicherheit und Ordnung und Familie

12. Juni 2017 - 16:26

Der Schwerpunkt der Arbeit der CDU liegt in den kommenden Wochen auf der Erarbeitung und Fertigstellung des Regierungsprogramms von CDU und CSU. Das Programm werde am 3. Juli bei einer gemeinsamen Sitzung der Parteivorstände von CDU und CSU beschlossen, kündigte Generalsekretär Peter Tauber nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstandes an. 

Der Schwerpunkt der Arbeit der CDU liegt in den kommenden Wochen auf der Erarbeitung und Fertigstellung des Regierungsprogramms von CDU und CSU. Das Programm werde am 3. Juli bei einer gemeinsamen Sitzung der Parteivorstände von CDU und CSU beschlossen, kündigte Generalsekretär Peter Tauber nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstandes an.

10.000 Vorschläge und Ideen

Tauber nannte die Beteiligung der Öffentlichkeit und der CDU-Mitglieder einen großen Erfolg: Rund 10.000 Vorschläge und Ideen erreichten die CDU-Bundesgeschäftsstelle zum Regierungsprogramm.

Gröhe: Meilensteine im Gesundheitswesen

12. Juni 2017 - 11:53

„Wir wollen eine bessere Vernetzung aller Beteiligten im Gesundheitswesen“, sagt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe im Interview mit der Passauer Neuen Presse. Über ein sicheres Netz sollen Krankenhäuser, Arztpraxen und die 70 Millionen Versicherten verbunden werden – ein wichtiger Meilenstein im Gesundheitswesen. 

„Wir wollen eine bessere Vernetzung aller Beteiligten im Gesundheitswesen“, sagt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe im Interview mit der Passauer Neuen Presse. Über ein sicheres Netz sollen Krankenhäuser, Arztpraxen und die 70 Millionen Versicherten verbunden werden – ein wichtiger Meilenstein im Gesundheitswesen.

Interview von CDU-Generalsekretär Peter Tauber mit der „Saarbrücker Zeitung“

9. Juni 2017 - 11:42

Wir haben eine starke Bilanz, und wir werden mit der CSU ein überzeugendes Programm vorlegen. Außerdem haben wir eine erfolgreiche und angesehene Bundeskanzlerin. Die Partei muss aber kämpfen – in den Fußgängerzonen und an den Haustüren. Auf drei gewonnenen Landtagswahlen dürfen wir uns nicht ausruhen.

"Wir haben eine starke Bilanz, und wir werden mit der CSU ein überzeugendes Programm vorlegen. Außerdem haben wir eine erfolgreiche und angesehene Bundeskanzlerin. Die Partei muss aber kämpfen – in den Fußgängerzonen und an den Haustüren. Auf drei gewonnenen Landtagswahlen dürfen wir uns nicht ausruhen."

CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber gab der „Saarbrücker Zeitung“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauß.

Frage: Herr Tauber, wie klappt es mit Peter Altmaier als Wahlprogramm-Verantwortlicher?

"Schäuble & Co. stopfen Steuerschlupflöcher für Konzerne"

8. Juni 2017 - 19:56

Die CDU steht für Steuergerechtigkeit. Wir sagen klar: Niemand darf sich durch Steuertricks seiner Verantwortung für die Gesellschaft entziehen. Gerade internationale Konzerne haben in der Vergangenheit oft mit formal legalen Tricks oft ihre Gewinne in Niedrigsteuerländer verschoben oder nur geringe Steuern gezahlt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kämpft deshalb seit Jahren erfolgreich gegen Steuerschlupflöcher und Steuerziehung. In Paris ist ihm jetzt ein weiterer Erfolg gelungen: Deutschland und 66 weitere Länder haben eine Vereinbarung zum Kampf gegen legale Steuertricks globaler Konzerne unterzeichnet. 

Die CDU steht für Steuergerechtigkeit. Wir sagen klar: Niemand darf sich durch Steuertricks seiner Verantwortung für die Gesellschaft entziehen. Gerade internationale Konzerne haben in der Vergangenheit oft mit formal legalen Tricks oft ihre Gewinne in Niedrigsteuerländer verschoben oder nur geringe Steuern gezahlt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kämpft deshalb seit Jahren erfolgreich gegen Steuerschlupflöcher und Steuerziehung.

Erfolg für die Frauen Union: Steuerklasse V wird zur Ausnahme

7. Juni 2017 - 15:35

Steuerklasse V – das bedeutet für den mitverdienenden Ehepartner kräftig steigende Einkommensteuer bereits bei Miniverdiensten. Der Anreiz, überhaupt arbeiten zu gehen, ist nicht groß, denn viel bleibt vom Bruttoeinkommen häufig nicht übrig. Und oft droht bei der Steuererklärung noch eine Nachzahlung. 

Steuerklasse V – das bedeutet für den mitverdienenden Ehepartner kräftig steigende Einkommensteuer bereits bei Miniverdiensten. Der Anreiz, überhaupt arbeiten zu gehen, ist nicht groß, denn viel bleibt vom Bruttoeinkommen häufig nicht übrig. Und oft droht bei der Steuererklärung noch eine Nachzahlung.

Merkel für den Ausbau digitaler Bürgerportale

1. Juni 2017 - 13:57

Die meisten Berührungspunkte haben Bürgerinnen und Bürger mit dem Staat auf der kommunalen Ebene, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch die Bedeutung der Kommunen. Die CDU-Vorsitzende würdigte bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages die Bedeutung der Kommunalpolitik. 

Die meisten Berührungspunkte haben Bürgerinnen und Bürger mit dem Staat auf der kommunalen Ebene, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch die Bedeutung der Kommunen. Die CDU-Vorsitzende würdigte bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages die Bedeutung der Kommunalpolitik. Der Städtetag stand in diesem Jahr unter dem Motto: "Heimat. Zukunft. Stadt".

Merkel: Wir sind nicht vorne mit dabei

Widmann-Mauz: Von Gleichberechtigung profitieren alle

1. Juni 2017 - 11:31

Männer und Frauen sind gleichberechtig: so steht es im Artikel 3 unseres Grundgesetzes. Rechtlich gesehen stimmt das auch. Doch wie können wir gleichberechtigte Teilhabe auch im Berufs- und Familienleben erreichen? Darüber diskutierte die Vorsitzende der Frauen Union, Annette Widmann-Mauz mit CDU-Mitgliedern aus ganz Deutschland. 

Männer und Frauen sind gleichberechtig: so steht es im Artikel 3 unseres Grundgesetzes. Rechtlich gesehen stimmt das auch. Doch wie können wir gleichberechtigte Teilhabe auch im Berufs- und Familienleben erreichen? Darüber diskutierte die Vorsitzende der Frauen Union, Annette Widmann-Mauz mit CDU-Mitgliedern aus ganz Deutschland.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Transatlantische Partnerschaft mit einem starken Europa

29. Mai 2017 - 14:10

Der NATO- und der G7-Gipfel waren Themen des CDU-Präsidiums am Montag in Berlin. „Wir müssen als Europäer in Zukunft noch stärker unser eigenes Schicksal in die Hand nehmen“, sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber nach der Sitzung bei einer Pressekonferenz.

Der NATO- und der G7-Gipfel waren Themen des CDU-Präsidiums am Montag in Berlin. „Wir müssen als Europäer in Zukunft noch stärker unser eigenes Schicksal in die Hand nehmen“, sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber nach der Sitzung bei einer Pressekonferenz.

Beide Gipfel hätten gezeigt – und das habe Angela Merkel bereits in den letzten Wochen immer wieder deutlich gemacht: „Es kommt auf Europa an!“ Tauber betonte: „Wir müssen für die Werte, die uns wichtig sind, kämpfen, und damit auch unsere Interessen in der Welt wahrnehmen.“.

Merkel und Seehofer gemeinsam beim Volksfest in München

29. Mai 2017 - 11:31

Die Sonne scheint. Das Bierzelt ist voll. Über 2 000 Menschen sind gekommen, um die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer auf der Truderinger Festwiese, einem traditionellen Volksfest in München, zu erleben. 

Die Sonne scheint. Das Bierzelt ist voll. Über 2 000 Menschen sind gekommen, um die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer auf der Truderinger Festwiese, einem traditionellen Volksfest in München, zu erleben. Beste Laune und gute Stimmung sind garantiert an diesem Sonntag, auch wegen des Wetters und des bayerischen Brauchtums.

Seehofer lobt in seiner Rede die Bundeskanzlerin: „Nach 12 jähriger Kanzlerschaft von Angela Merkel geht es Deutschland so gut wie nie zuvor in seiner Geschichte. Deutschland ist eine Insel der Stabilität.“

Kirchentag 2017: Zeit für viele Gespräche

26. Mai 2017 - 13:41

„Du siehst mich.“ Unter diesem Motto steht der Evangelische Kirchentag im besonderen Reformationsjahr, zu dem sich seit Mittwoch mehr als 100.000 Menschen in Berlin versammelt haben. An Himmelfahrt diskutierte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama vor dem Brandenburger Tor – und vor mehr als 70.000 Zuhörern. Thema: „Engagiert Demokratie gestalten.“ Ebenfalls beim Kirchentag: Peter Tauber. 

„Du siehst mich.“ Unter diesem Motto steht der Evangelische Kirchentag im besonderen Reformationsjahr, zu dem sich seit Mittwoch mehr als 100.000 Menschen in Berlin versammelt haben. An Himmelfahrt diskutierte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama vor dem Brandenburger Tor – und vor mehr als 70.000 Zuhörern. Thema: „Engagiert Demokratie gestalten.“

Merkel: Religion nicht ins Private verdrängen

26. Mai 2017 - 12:57

Drei Gedanken ging Angela Merkel in ihrer Rede beim Empfang des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) nach: Woher kommt Orientierung in bewegten Zeiten? Welchen Platz hat Religion in der Gesellschaft? Was zeichnet Politik aus christlicher Verantwortung aus? Dabei kam die CDU-Vorsitzende immer wieder auf Freiheit und Verantwortung zu sprechen. 

Drei Gedanken ging Angela Merkel in ihrer Rede beim Empfang des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) nach: Woher kommt Orientierung in bewegten Zeiten? Welchen Platz hat Religion in der Gesellschaft? Was zeichnet Politik aus christlicher Verantwortung aus? Dabei kam die CDU-Vorsitzende immer wieder auf Freiheit und Verantwortung zu sprechen.

Tauber: Union soll klar stärkste Kraft werden

24. Mai 2017 - 21:46

Peter Tauber: "Wir schreiben gerade an unserem gemeinsamen Regierungsprogramm. Das wird ein überzeugendes Angebot an die Wählerinnen und Wähler, denn wir haben eine gute gemeinsame und breite Basis. CDU und CSU werden zusammen für dieses Programm werben – und dafür, dass Angela Merkel unserem Land weiter dienen kann."

Peter Tauber: "Wir schreiben gerade an unserem gemeinsamen Regierungsprogramm. Das wird ein überzeugendes Angebot an die Wählerinnen und Wähler, denn wir haben eine gute gemeinsame und breite Basis. CDU und CSU werden zusammen für dieses Programm werben – und dafür, dass Angela Merkel unserem Land weiter dienen kann."

Gutes Signal für die Stärkung des Föderalismus

23. Mai 2017 - 18:42

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU aus den Landtagen, dem Bundestag und dem Europaparlament haben bei ihrer zweitägigen Konferenz im Bundestagswahljahr zwei Beschlüsse zu den Themen Innere Sicherheit und Wirtschaftspolitik gefasst. 

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU aus den Landtagen, dem Bundestag und dem Europaparlament haben bei ihrer zweitägigen Konferenz im Bundestagswahljahr zwei Beschlüsse zu den Themen Innere Sicherheit und Wirtschaftspolitik gefasst.

Merkel: Die Würde des Menschen ist unantastbar

23. Mai 2017 - 17:33

Zum 100-jährigen Gründungsjubiläum des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel den Verband für sein „unermüdliches Engagement für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit“ gewürdigt. 

Zum 100-jährigen Gründungsjubiläum des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel den Verband für sein „unermüdliches Engagement für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit“ gewürdigt. Auch wenn das Gründungsdatum des Verbandes eher zufällig auf den Tag des Grundgesetzes falle, sei das verbindende Element der erste Artikel unseres Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Darauf beruhe auch die Arbeit des Sozialverbandes. Soziale Verantwortung lasse sich nicht verordnen, betonte die Kanzlerin: "Sie setzt Engagement von Menschen voraus".

Impressionen von der #cnight 2017

19. Mai 2017 - 16:02

„Thinking Beyond – den digitalen Wandel erfolgreich gestalten“ war der Leitgedanke der diesjährigen #cnight. Sehen Sie hier einige Impressionen von den Diskussionen und aus dem Publikum. 

„Thinking Beyond – den digitalen Wandel erfolgreich gestalten“ war der Leitgedanke der diesjährigen #cnight. Sehen Sie hier einige Impressionen von den Diskussionen und aus dem Publikum. Klicken Sie auf den Pfeil an der Seite, um zu den anderen Fotos zu geangen. 

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