In Aktion

Treffen der südwestsächsischen Abgeordnetenrunde auf dem Gelände der Landesgartenschau in Oelsnitz

02.06.2015

Am 02. Juni 2015 besichtigten die südwestsächsischen Abgeordneten die Landesgartenschau in Oelsnitz.


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Die CDU-Landtagsfraktion traf sich zu einer Klausurtagung

17.05.2015

Am 17. Mai 2015 traf sich Die CDU-Landtagsfraktion zu einer Klausurtagung in der DGUV Akademie Dresden.

Neben aktuellen Berichten des Fraktionsvorsitzenden und des Ministerpräsidenten standen verschiedene kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Ein Diskussionspapier zur Entwicklung des ländlichen Raumes und die Anträge für die nächsten Plenarsitzungen, u.a. zur Unterstützung der Freien Berufe, zum Schutzstatus von Biber und Kormoran und zur Novellierung der Düngeverordnung. Außerdem waren die Landratskandidaten zur Wahl am 7. Juni 2015 zu Gast.


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Konstituierung im 1. Untersuchungsausschuss des 6. Sächsischen Landtages

13.05.2015

Am 13. Mai 2015 konstituierte sich der 1. Untersuchungsausschuss des 6. Sächsischen Landtages. Er befasst sich mit den Verbrechen und möglichen Versäumnissen und etwaigen Fehlverhaltens der Staatsregierung und der ihrer Aufsicht unterliegenden Behörden in Freistaat Sachsen beim Umgang mit der neonazistischen Terrorgruppe NSU. Die Arbeit beginnt mit der Konstituierung und der Verständigung über die Verfahrensgrundsätze, die Geheimhaltungsregeln, die Terminplanung und die Regelungen zu Beweisanträgen und Zeugenvernehmungen.


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Doppelhaushalt 2015/2016 gibt Sachsen neuen Entwicklungsschub

29.04.2015

Der Sächsische Landtag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition den Doppelhaushalt für 2015 und 2016 beschlossen. Der Doppelhaushalt umfasst ein Volumen von jeweils rund 17,2 Mrd. Euro - so viel wie nie zuvor.

Basis für den erweiterten Handlungsspielraum ist eine solide und vorausschauende Haushaltspolitik in der Vergangenheit. Erneut will der Freistaat ohne neue Schulden auskommen - 2015 bereits das zehnte Mal in Folge. Wie zuletzt ist auch wieder der Abbau von Schulden vorgesehen. Größter Einzelposten ist der Etat für Bildung und Forschung mit 10,7 Milliarden Euro.


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Besuch der Klassen 9 der Sahnschule Crimmitschau

15.04.2015

Am 15. April 2015 besuchten die Klassen 9 der Sahnschule Crimmitschau den Sächsischen Landtag. Zusammen mit Jan Löffler MdL führten die Schülerinnen und Schüler ein fiktives Planspiel für eine Gesetzesänderung durch.


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